Sächsisches Staatsministerium der Finanzen

26. Juni 2018 »Sachsens Finanzminister Dr. Matthias Haß unterstützt Entlastung gemeinnütziger Vereine«

Sachsen unterstützt gemeinsam mit anderen Bundesländern eine Bundesratsinitiative zur Steuererleichterung für gemeinnützige Vereine. Danach wird die Bundesregierung aufgefordert, die gesetzliche Freigrenze für die Einnahmen sogenannter wirtschaftlicher Geschäftsbetriebe von gemeinnützigen Vereinen von derzeit 35.000 EUR auf 45.000 EUR anzuheben...

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22. Juni 2018 »Plan für Sachsen« wird umgesetzt

Die Staatsregierung hat den Regierungsentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 beschlossen. Mit einem Haushaltsvolumen von 20,1 Mrd. EUR in 2019 und 20,6 Mrd. EUR in 2020 wird erstmals die Marke von 20 Mrd. EUR pro Jahr überschritten...

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• Regierungsentwurf zum Doppelhaushalt 2019/2020

14. Juni 2018 »Sanierung des historisch bedeutsamsten Teiles der Festung Königstein abgeschlossen – Schlüsselübergabe für die Georgenburg«

Heute übergab Finanzminister Dr. Matthias Haß die Schlüssel für die Georgenburg, den ältesten Teil der Westbebauung der Festung Königstein, an die Geschäftsführerin der Festung Königstein, Dr. Angelika Taube. Staatsminister Dr. Matthias Haß: „Die Festung Königstein hier im Herzen der Sächsischen Schweiz ist ein Touristenmagnet mit jährlich etwa einer halben Million Besuchern...

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13. Juni 2018 »Klarstellung zur Soforthilfe für Kommunen im Vogtland«

Anlässlich der Berichte einiger Medien über die Soforthilfe der Staatsregierung für die vom extremen Starkregen im Vogtland im Mai 2018 betroffenen Kommunen* weist das Finanzministerium auf Folgendes hin: Die Mittelverwendung wurde abschließend durch einen Erlass geregelt. Eine Mittelauszahlung an Private ist darin nicht vorgesehen. Die Soforthilfe dient ausschließlich dazu, die Kommunen unverzüglich und unbürokratisch bei den Kosten für die Beräumung zu unterstützen...

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6. Juni 2018 »Kommission zur Vereinfachung und Verbesserung von Förderverfahren hat ihre Arbeit aufgenommen«

Gestern ist in Dresden erstmals die Kommission zur Vereinfachung und Verbesserung von Förderverfahren zusammengetreten. Dabei wurde das Arbeitsprogramm für die kommenden Monate festgelegt. Vorsitzender Dr. Tilmann Schweisfurth: „Wir haben uns auf ein straffes Programm verständigt. Zunächst werden wir uns durch eine umfassende Datenerhebung ein Bild von der sächsischen Förderlandschaft verschaffen...

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6. Juni 2018 „Mittelpunkt barocker Pracht im Dresdner Residenzschloss entsteht neu«

Heute haben sich Ministerpräsident Michael Kretschmer und Finanzminister Dr. Matthias Haß über den Stand der Bauarbeiten in den Paraderäumen im Westflügel des Residenzschlosses informiert. Bei dem Baustellenrundgang wurden u. a. Entwürfe der Deckenmalereien sowie der wertvollen Stoffe für die Wandbespannungen präsentiert und ein Einblick in die Entwicklung der Architekturmalereien gegeben...

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1. Juni 2018 »Neubau Justizvollzugsanstalt Zwickau«

Für den Neubau der gemeinsamen Justizvollzugsanstalt der Freistaaten Sachsen und Thüringen in Zwickau konnte im Ergebnis des Vergabeverfahrens kein Zuschlag erteilt werden. Die Ausschreibungen für die Hauptbaumaßnahme waren bisher auf die Übernahme der Aufgabe durch einen Generalunternehmer ausgerichtet. Ein Zuschlag konnte nicht erfolgen, da kein wirtschaftlich vertretbares Angebot vorlag...

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