Sächsisches Staatsministerium der Finanzen

14. Juni 2018 »Sanierung des historisch bedeutsamsten Teiles der Festung Königstein abgeschlossen – Schlüsselübergabe für die Georgenburg«

Heute übergab Finanzminister Dr. Matthias Haß die Schlüssel für die Georgenburg, den ältesten Teil der Westbebauung der Festung Königstein, an die Geschäftsführerin der Festung Königstein, Dr. Angelika Taube. Staatsminister Dr. Matthias Haß: „Die Festung Königstein hier im Herzen der Sächsischen Schweiz ist ein Touristenmagnet mit jährlich etwa einer halben Million Besuchern...

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13. Juni 2018 »Klarstellung zur Soforthilfe für Kommunen im Vogtland«

Anlässlich der Berichte einiger Medien über die Soforthilfe der Staatsregierung für die vom extremen Starkregen im Vogtland im Mai 2018 betroffenen Kommunen* weist das Finanzministerium auf Folgendes hin: Die Mittelverwendung wurde abschließend durch einen Erlass geregelt. Eine Mittelauszahlung an Private ist darin nicht vorgesehen. Die Soforthilfe dient ausschließlich dazu, die Kommunen unverzüglich und unbürokratisch bei den Kosten für die Beräumung zu unterstützen...

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6. Juni 2018 »Kommission zur Vereinfachung und Verbesserung von Förderverfahren hat ihre Arbeit aufgenommen«

Gestern ist in Dresden erstmals die Kommission zur Vereinfachung und Verbesserung von Förderverfahren zusammengetreten. Dabei wurde das Arbeitsprogramm für die kommenden Monate festgelegt. Vorsitzender Dr. Tilmann Schweisfurth: „Wir haben uns auf ein straffes Programm verständigt. Zunächst werden wir uns durch eine umfassende Datenerhebung ein Bild von der sächsischen Förderlandschaft verschaffen...

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6. Juni 2018 „Mittelpunkt barocker Pracht im Dresdner Residenzschloss entsteht neu«

Heute haben sich Ministerpräsident Michael Kretschmer und Finanzminister Dr. Matthias Haß über den Stand der Bauarbeiten in den Paraderäumen im Westflügel des Residenzschlosses informiert. Bei dem Baustellenrundgang wurden u. a. Entwürfe der Deckenmalereien sowie der wertvollen Stoffe für die Wandbespannungen präsentiert und ein Einblick in die Entwicklung der Architekturmalereien gegeben...

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1. Juni 2018 »Neubau Justizvollzugsanstalt Zwickau«

Für den Neubau der gemeinsamen Justizvollzugsanstalt der Freistaaten Sachsen und Thüringen in Zwickau konnte im Ergebnis des Vergabeverfahrens kein Zuschlag erteilt werden. Die Ausschreibungen für die Hauptbaumaßnahme waren bisher auf die Übernahme der Aufgabe durch einen Generalunternehmer ausgerichtet. Ein Zuschlag konnte nicht erfolgen, da kein wirtschaftlich vertretbares Angebot vorlag...

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30. Mai 2018 »Erfolgreicher Abschluss der Verhandlungen zum Kommunalen Finanzausgleich in Sachsen - Entlastung der Kommunen bei den Kosten der Kindertagesbetreuung und der Flüchtlingsunterbringung vereinbart«

In den Gesprächen zwischen dem Präsidenten des Sächsischen Städte- und Gemeindetages (SSG), Stefan Skora, und des Sächsischen Landkreistages, Frank Vogel (SLKT) mit Finanzminister Dr. Matthias Haß konnte eine Einigung zur Ausgestaltung des Kommunalen Finanzausgleichs (FAG) für die Jahre 2019 und 2020 erzielt werden. Gleichzeitig verständigte man sich auf eine deutliche Anhebung des Landeszuschusses zur Kindertagesbetreuung sowie über die Kostendeckung bei der Flüchtlingsunterbringung...

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28. Mai 2018 »Präsident des Sächsischen Landesamts für Steuern und Finanzen tritt in den Ruhestand«

Der Präsident des Sächsischen Landesamts für Steuern und Finanzen, Johann Gierl, tritt mit Ablauf des 31. Mai 2018 in den Ruhestand. Finanzminister Dr. Matthias Haß: »Mit Johann Gierl verabschieden wir einen Präsidenten in den Ruhestand, der die sächsische Finanz- und Steuerverwaltung in den letzten 25 Jahren maßgeblich mit aufgebaut und geprägt hat. Für sein langjähriges und erfolgreiches Wirken in verschiedensten Positionen danke ich ihm und wünsche ihm für seinen weiteren Lebensweg alles Gute«...

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