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Sächsisches Staatsministerium der Finanzen

Aktuelle Themen

26. Mai 2016 »Freistaat Sachsen kauft einen Teil der ehemaligen Jägerkaserne Schneeberg«

Der Freistaat Sachsen hat am 23. Mai 2016 den Großteil der Immobilie der ehemaligen Jägerkaserne in Schneeberg mit einer Fläche von rund 250.000 Quadratmetern gekauft...

25. Mai 2016 »Finanzminister und Kultusministerin streben gemeinsame Gespräche mit Lehrergewerkschaften vor den Sommerferien an«

Finanzminister Prof. Dr. Georg Unland hat in der ersten Maihälfte 2016 gegenüber den gewerkschaftlichen Interessenvertretungen der Lehrer gemeinsame Gespräche über die Möglichkeiten zur Sicherung des Lehrerbedarfs angeboten...

10. Mai 2016 »Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung 2016 für Sachsen«

Staatsminister Prof. Dr. Georg Unland hat im Kabinett sowie in der Kabinettspressekonferenz die Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung für Sachsen vorgestellt. »Die neuen gesamtstaatlichen Einnahmeprognosen sehen zwar auf den ersten Blick gut aus. Im Detail muss man die Ergebnisse aber differenziert betrachten...«

04. Mai 2016 »Mai-Steuerschätzung 2016«

In der Sitzung des Arbeitskreises „Steuerschätzungen“ sind die gesamtstaatlichen Einnahmeerwartungen nach oben korrigiert worden. Dazu der sächsische Finanzminister Prof. Dr. Georg Unland: „Für die öffentlichen Haushalte insgesamt sind das angesichts der aktuellen Herausforderungen zunächst gute Nachrichten. Die Schätzung zeigt allerdings, dass die Dynamik in Ostdeutschland erheblich hinter der westdeutschen Entwicklung zurück bleibt. Die Schere zwischen Ost und West geht weiter auseinander.“...

3. Mai 2016 »Kabinett beschließt Anpassung Beamtenbesoldung«

Das Kabinett hat in seiner Sitzung am 3. Mai einen Gesetzentwurf zur Anpassung des Sächsischen Besoldungsgesetzes an die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts beschlossen. Die Gesetzesänderung wird dem Landtag zugeleitet, der über das weitere Verfahren entscheidet...

13. April 2016 »Sächsische Steuerfahndung spürte im Jahr 2015 mehr als 58 Millionen Euro auf«

Die sächsischen Steuerfahnder haben im vergangenen Jahr einen Steuerschaden in Höhe von 58,6 Millionen Euro aufgedeckt. In etwa 31 Millionen Euro und damit mehr als die Hälfte davon entfällt auf die Umsatzsteuer. Der zweitgrößte Anteil mit etwa 15 Millionen Euro ist der Einkommensteuer zuzurechnen...

»Auch Sachsen muss dem süßen Gift des billigen Geldes widerstehen«

Ausschnitt aus dem Fliesengiebel des Finanzministerialgebäudes. Tafel »Staatshaushalt«.

Ausschnitt aus dem Fliesengiebel des Finanzministerialgebäudes. Tafel »Staatshaushalt«.
(© SMF. Fotograf: Rainer Boehme)

29. April 2015  
Zum Abschluss der Beratungen über den Doppelhaushalt 2015/2016 warnte Finanzminister Prof. Dr. Georg Unland im Landtag vor den Folgen der Zinspolitik der Europäischen Zentralbank. Die solide Haushaltspolitik im Freistaat habe zu einem geringen Schuldenstand geführt und damit politische Handlungsspielräume eröffnet. „Dabei hat Sachsen in den letzten Jahren auch von den niedrigen Zinssätzen und somit von der Politik der EZB profitiert. Aber diese Politik ist nicht richtig: Geld darf nicht nichts kosten“, so Unland...

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Staatsminister Prof. Dr. Georg Unland. © Oliver Killig

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