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Staatsministerium der
Sächsisches Staatsministerium der Finanzen
Aktuelle Themen
22. Januar 2012 »Einkommensteuerbescheide 2011 werden ab Mitte März 2012 versandt«
Das Sächsische Staatsministerium der Finanzen weist darauf hin, dass die Finanzämter erst ab Mitte März 2012 Steuerbescheide für das Veranlagungsjahr 2011 versenden können...
13. Januar 2012 »Sächsische Steuerfahndung: Aufklärungsbilanz steigt erheblich«
Die Mehrsteuern aus Prüfungen der sächsischen Steuerfahndung betragen im Jahr 2011 105,58 Millionen Euro. Damit ergibt sich gegenüber dem Jahr 2010 mit 43,5 Millionen Euro eine Steigerung auf rund 240 %, was der weiteren Verbesserung der Ermittlungsarbeit zu verdanken ist. „Die sächsische Steuerfahndung wird immer schlagkräftiger“, beglückwünschte Finanzminister Prof. Dr. Georg Unland die sächsischen Fahnder anlässlich seines Besuchs des neuen Finanzamtskomplexes in Dresden...
10. Januar 2012 »Vorläufiger Jahresabschluss 2011: Steuereinnahmen im Plus – Niveau Vorkrisenjahr 2008 aber noch nicht erreicht«
Finanzminister Prof. Dr. Georg Unland hat das Kabinett über den vorläufigen kassenmäßigen Abschluss des Haushaltes 2011 zum Stand 31. Dezember 2011 informiert. »Die deutsche Wirtschaft hat sich trotz diverser Hemmnisse wie der Staatsschulden- und Vertrauenskrise als äußerst robust erwiesen und hat um knapp 3 % zugelegt«...
06. Januar 2012 »Sternsinger im Finanzministerium«
_rdax_413x273.jpg "Sternsinger im Finanzministerium")
Am 6. Januar 2012 empfing Staatsminister Prof. Dr. Georg Unland die Sternsinger des Bistums Dresden-Meißen im Finanzministerium.
Sie segneten das Haus und sammelten zugleich Geld für Kinder in Not. Mit Kreide wurde der Segen 20*C+M+B*12 über der Tür zum Ministerbüro angebracht.
Die bundesweite Aktion Dreikönigssingen unterstützt jährlich Projekte für Kinder in Not. Für 2012 ist Nicaragua das Beispielland.
Zum Download im Broschürenversand der Sächsischen Staatsregierung
27. Dezember 2011: »Steuerliche Neuregelungen zum 1. Januar 2012«
Zum bevorstehenden Jahreswechsel informiert das sächsische Finanzministerium die Bürgerinnen und Bürger über die wichtigsten steuerlichen Änderungen ab dem 1. Januar 2012...
16. Dezember 2011: »Frühstück der Besten – Finanzminister gratuliert Jahrgangsbesten 2011«
_rdax_413x213.jpg "Gruppenfoto mit Staatsminister: Die fünf Jahrgangsbesten der Ausbildung in Sachsens Finanzverwaltung 2011 zusammen mit Finanzminister Prof. Dr. Georg Unland.")
Finanzminister Prof. Dr. Georg Unland hat am Freitag, den 16.12., die Jahrgangsbesten, die in diesem Jahr ihre Ausbildung in Sachsens Finanzverwaltung beendet haben, zu einem Frühstück in das Sächsische Staatsministerium der Finanzen eingeladen. Der Staatsminister möchte damit eine neue Tradition begründen, ein Zeichen der Wertschätzung für herausragende Leistungen setzen und für diese Ausbildung werben...
08. Dezember 2011 »Publikation „Lohnsteuer 2012 - Kleiner Ratgeber für Lohnsteuerzahler“ ab sofort online abrufbar«
Ab sofort steht die Publikation „Lohnsteuer 2012 – Kleiner Ratgeber für Lohnsteuerzahler“ im Steuerportal www.steuern.sachsen.de zum Download bereit.Sie enthält Informationen für Arbeitnehmer rund um den Lohnsteuerabzug 2012, insbesondere zum Lohnsteuer-Ermäßigungsantrag 2012...
07. Dezember 2011 »Neue Wege in der Dresdner Hochschulmedizin mit dem DINZ«
_rdax_413x310.JPG "Das Foto zeigt Ministerpräsident Stanislaw Tillich und Finanzminister Prof. Dr. Georg Unland bei der Besichtigung des neuen Computertomographen im Uniklinikum Dresden.")
Das Diagnostisch-Internistisch-Neurologische Zentrum komplettiert den neuen Mittelpunkt des Universitätsklinikums Dresden. Ministerpräsident Stanislaw Tillich und Finanzminister Prof. Dr. Georg Unland am neuen Computertomographen im DINZ der Uniklinik Dresden, dass Anfang Dezember eingeweiht wurde. Es ist das bislang größte Bauvorhaben des Freistaates Sachsen unter der Projektleitung des Staatsbetriebes Sächsisches Immobilien- und Baumanagement für das Universitätsklinikum Dresden.
02. Dezember 2011 »Die elektronische Lohnsteuerkarte startet später«
Der Start der elektronischen Lohnsteuerkarte wird bundesweit um ein Jahr verschoben. Gründe dafür sind unerwartete technische Probleme bei der Bereitstellung für die Arbeitgeber...
Der Freistaat Sachsen präsentierte sich auch 2011 wieder mit einem großen Gemeinschaftsstand auf der Expo Real in München. In Halle A2, Stand 430 zeigte Sachsen vom 4. bis 6. Oktober hervorragende Investitionsobjekte, zahlreiche Ansiedlungsgründe für Unternehmen und wie gut man zwischen Görlitz, Leipzig und Plauen leben kann.
Seit der Wiedervereinigung hat sich der Freistaat Sachsen zum Hightech-Bundesland entwickelt und es wurden viele attraktive Arbeitsplätze in weltbekannten Unternehmen u.a. in der Automobil- und Halbleiterindustrie geschaffen. Gemeinsam mit den mittelständischen Unternehmen in Sachsen erwirtschaften diese Jahr für Jahr den höchsten Beitrag zum gesamtdeutschen Bruttoinlandsprodukt unter den neuen Bundesländern.
In Sachsen ist die Vision von Wohlstand und Moderne zur Realität geworden. Wie kaum irgendwo sonst in Deutschland bieten insbesondere die sächsischen Zentren Dresden, Leipzig und Chemnitz ihren Bewohnern eine erlebenswerte Mischung aus Modernität, Kunst- und Kulturangeboten sowie einzigartigen Naturerlebnissen, die in der ganzen Welt bekannt sind. Dank seiner zentralen Lage in der Mitte Europas besitzt der Freistaat Sachsen gute Chancen und ein großes Potential für einen erfolgreichen wirtschaftlichen Weg in die Zukunft.
Werbefilm des Freistaates Sachsen auf youtube:
Mit Klick auf diesen Link können Sie Chuck kennenlernen.
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Den Geheimnissen auf der Spur - Dresdner Architekten, Forscher und Bauleute holen 400 Jahre alte Handwerkstechnik aus dem Dornröschenschlaf
Das Schlingrippengewölbe in der Dresdner Schlosskapelle entsteht neu
Dazu lud Finanzminister Prof. Dr. Georg Unland am 27.04.2011 zu einer Pressefahrt ein. Interessierte Journalisten konnten sich dabei in einzelnen Stationen, beginnend vom Sandstein-Abbau über die Herstellung der Ziegel bis zum Einbau des Gewölbes in der Schlosskapelle eine eigene Vorstellung machen.
Die Wiederbelebung der handwerklichen Fähigkeiten stellt einen weltweit einmaligen Prozess dar. Vergleichbare Vorhaben sind nicht bekannt.
In der Schlosskapelle wurde die Entwicklung und Planung der spätgotischen Gewölbetechnik in Auswertung wissenschaftlicher Erkenntnisse vorgestellt.
Finanzminister Unland zum Doppelhaushalt 2011 / 2012: »Weichenstellung für Transformationsdekade – weiterhin keine Neuverschuldung – Mehreinnahmen fließen in Investitionen«
»Wir stehen am Beginn einer Transformationsdekade. Durch den Rückgang der Bevölkerung und die sinkenden Solidarpakt- und Eu-Mittel wird das Haushaltsvolumen bis zum Ende des Jahrzehnts um ca. 3 Milliarden Euro sinken. Gleichzeitig müssen wir auf den Einbruch der Steuereinnahmen durch die Finanz- und Wirtschaftskrise reagieren. Mit dem Doppelhaushalt schaffen wir für diesen schwierigen Prozess die richtigen Weichenstellungen«, erklärte Finanzminister Prof. Dr. Georg Unland zum Abschluss der Haushaltsberatungen.
Generationengerechtigkeit ist der entscheidende Maßstab bei der Aufstellung des Haushalts. »Um unsere Kinder und Enkel nicht zu belasten, ist auch für die kommenden beiden Jahre keine Neuverschuldung geplant und wird die Pro-Kopf-Verschuldung durch die Tilgung von Schulden stabilisiert«, so Unland.
Das Haushaltsvolumen liegt mit 15,506 Milliarden Euro in 2011 und 15,348 Milliarden Euro in 2012 um jeweils rund 1 Milliarde unter dem Soll 2010. Nach der November-Steuerschätzung und den parlamentarischen Beratungen stehen gegenüber dem Regierungsentwurf jeweils rund 250 Millionen Euro mehr zur Verfügung. Die erwarteten Steuermehreinnahmen von insg. 476 Millionen Euro werden vollständig zur Beseitigung der Hochwasserschäden (insg. 231 Millionen Euro) sowie ein kommunales und ein Landesinvestitionsprogramm verwendet (insg. 211 Millionen Euro). Das Landesinvestitionsprogramm in Höhe von insg. 69 Millionen Euro umfasst Investitionen für den ÖPNV, die Ausrüstung der Polizei, den Staatsstraßenbau, den staatlichen Hochbau und Umweltmaßnahmen (s. Anlage).
Das kommunale Investitionsprogramm in Höhe von 142 Millionen Euro für beide Jahre soll für Kindertagesstätten, Sportstätten, Straßen Krankenhäuser und den Schulhausbau eingesetzt werden.
»Die Kürzungen bei den Investitionen im Gesamthaushalt sind uns nicht leicht gefallen. Deshalb begrüße ich sehr, dass die im November prognostizierten Steuermehreinnahmen vollständig in Investitionen fließen werden«, so Unland. Mit einer Investitionsquote von 17,5 % im Jahr 2011 und 16,7 % im Jahr 2012 werde Sachsen voraussichtlich wieder einen Spitzenplatz in Deutschland erreichen.
Wichtig ist darüber hinaus die Stabilisierung der Finanzlage auf der kommunalen Ebene, insbesondere in Bezug auf die Verwaltungshaushalte der Kommunen. Deshalb sollen die allgemeinen Deckungsmittel in beiden Jahren bei rund 4,7 Milliarden Euro liegen. Insgesamt kann die kommunale Ebene nach der Novembersteuerschätzung und den Änderungen durch die Regierungsfraktionen gegenüber dem ursprünglichen Regierungsentwurf mit ca. 750 Millionen € Mehreinnahmen rechnen.
„Sachsen muss seine Innovationsfähigkeit weiter stärken“, so der Finanzminister. »Deshalb ist unser Schwerpunkt die Bildungspolitik. Damit sichern wir die Zukunft unserer Kinder. Insgesamt stehen in beiden Jahren für Bildung, Forschung und Entwicklung jeweils fast 5 Milliarden Euro zur Verfügung.« Der Anteil der Bildungsausgaben am Gesamthaushalt steige damit auf rund 1/3.
»Wir haben einen Haushalt erarbeitet, den wir mit gutem Gewissen vor den nachfolgenden Generationen vertreten können. Einen Haushalt, der das Notwendige in der Gegenwart mit dem Richtigen für die Zukunft verbindet«, so der sächsische Finanzminister zum Abschluss der Haushaltsberatungen.
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