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Neues Steuerungsmodell (NSM)

Koordinierte Einführung betriebswirtschaftlicher Elemente im Freistaat Sachsen

Der Freistaat Sachsen hat mit dem Umbau der Behördenverwaltung zu einem modernen und kostenorientierten Dienstleister für die Bürger begonnen.

Ein bedeutender Schritt ist dabei die Einführung betriebswirtschaftlicher Methoden in der öffentlichen Verwaltung. Neben dem Einsatz einer Kostenrechnung und einer Buchhaltung, die die entstehenden Kosten und Aufwendungen transparent darstellen, ist insbesondere die so genannte Produktsicht ein wesentliches Element des Neuen Steuerungsmodells (NSM) im Freistaat Sachsen. So werden z.B. Genehmigungen und Bescheide als Leistungen verstanden, die unter dem Aspekt des Minimalprinzips (vorgegebenen Output mit möglichst geringem (Finanz)mitteleinsatz) zu erstellen sind.

Vor dem Hintergrund sinkender Steuereinnahmen und einer anhaltend angespannten Finanzlage der Länderhaushalte wird damit den Erwartungen der Bürger entsprochen. So wird man künftig wissen, was die Erstellung eines Steuerbescheides kostet oder zu wie viel Prozent eine Ausstellung oder eine Theaterinszenierung durch Eintrittsgelder gedeckt sind.

Das Sächsische Kabinett hat am 8. Juli 2003 ein 400 Seiten starkes NSM-Rahmenhandbuch für alle Behörden und sonstigen Einrichtungen des Freistaates beschlossen.

Mit diesem NSM-Rahmenhandbuch hat das Sächsische Staatsministerium der Finanzen eine einheitliche Sprache und einheitliche Konzepte (Produktbildung, Stunden-, Leistungs-, und Kostenrechnung, Buchhaltung, Controlling, Planung/Zielvereinbarung und Budgetierung) geschaffen und den umfassenden Reformprozess in den Behörden, Staatsbetrieben und sonstigen Einrichtungen des Freistaates auf eine gemeinsame konzeptionelle Basis gestellt.

Grundlage für die stufenweise Einführung betriebswirtschaftlicher Methoden ist die Verwaltungsvorschrift der Sächsischen Staatsregierung zur koordinierten Einführung des Neuen Steuerungsmodells (VwV-NSM) vom 17. Oktober 2008 (veröffentlicht im Sächsischen Amtsblatt Jahrgang 2008 Blatt Nr. 45 Seite 1499).

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